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Einleitung
Bitte lesen Sie die folgenden Bestimmungen sorgfältig durch, bevor Sie die Software installieren
oder an einen Dritten weitergeben. Sie erklären durch die Benutzung, Weitergabe,
Vervielfältigung oder Installation dieser Software Ihr Einverständnis mit den Bestimmungen der vorliegenden
Nutzungsbedingungen. Wenn Sie mit irgendeiner Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sind,
dürfen Sie die Software nicht installieren, benutzen, vervielfältigen oder weitergeben.
Soweit Sie nach
Billigung dieser Voraussetzung die Software installieren, weitergeben oder vervielfältigen, haben Sie unser
Angebot auf Einräumung von Nutzungsrechten an diesem Programm verbindlich angenommen. Sie sind berechtigt, die Freeware
bzw. die Testversion ohne Registrierung zu nutzen. Eine Nutzung der Vollversion ist nur
nach vorheriger Registrierung zulässig.
Widerrufsrecht
Ihnen steht gemäß § 312 d BGB ein Widerrufsrecht im Sinne des § 355 BGB dergestalt zu, dass Sie
binnen einer Frist von zwei Wochen nach Erhalt der Vollversion diesen Vertrag widerrufen können. Der Widerruf
muss keine Begründung enthalten und in Schriftform (Brief, Fax, E-Mail) erfolgen. Zur Fristwahrung genügt
die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an die ISY Gesellschaft für Individual- und System-Software mbH,
Hauptstraße 335, 51143 Köln, Fax: 02203 9553838, E-Mail: .
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Nutzungsbedingungen für Free- und
Shareware-Software und Software-Vollversionen der ISY Gesellschaft für Individual- und System-Software mbH
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Geltungsbereich der Nutzungsbedingungen
- Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen der ISY Gesellschaft für Individual- und System-Software
mbH, Hauptstraße 335, 51143 Köln, vertreten durch die Geschäftsführer H. Eich und N.
Jakowetz - nachstehend kurz ISY Software genannt - gelten für alle Free- und
Shareware-Produkte und Software-Vollversionen von ISY Software, die der Kunde
direkt von ISY Software oder über Drittanbieter bezieht.
- Für Zusatzdienste oder -produkte von ISY Software können spezielle Nutzungsbedingungen
gelten.
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Umfang der Leistungen
- Freeware
ISY Software gewährt dem Anwender das Recht, die Freeware-Software
zu nutzen. Dabei handelt es sich um Freeware-Software,
da sie abgesehen von den Verbindungskosten in das Internet
kostenlos von der Homepage der ISY Software heruntergeladen
werden kann. ISY Software macht ausdrücklich darauf aufmerksam,
dass der Freeware-Version einige Funktionen der entsprechenden
Vollversionen fehlen können.
- Testversion
ISY Software gewährt dem Anwender das Recht, eine Testversion der
Software für einen in der Software angegebenen Testzeitraum
zu nutzen. Dabei handelt es sich um Freeware-Software,
da sie abgesehen von den Verbindungskosten in das Internet
kostenlos von der Homepage der ISY Software heruntergeladen
werden kann. ISY Software macht ausdrücklich darauf aufmerksam,
dass der Testversion einige Funktionen der entsprechenden
Vollversionen fehlen.
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Vollversion
- Die Vollversion des Programms kann nur
nach vorheriger Registrierung genutzt werden. Die
Nutzung der Vollversion ist gebührenpflichtig. Die Zahlung der
Registrierungsgebühr berechtigt den Anwender, Updates der
Software für einen Zeitraum von einem Jahr herunterzuladen und
zu installieren.
- Nach Ablauf dieses einen Jahres kann der Anwender gegen Zahlung einer ermäßigten
Registrierungsgebühr für jeweils ein weiteres Jahr Updates beziehen, soweit ISY Software eine
solche Option dann noch anbietet. Einen Rechtsanspruch auf diesen sogenannten Verlängerungszeitraum
gibt es für den Nutzer nicht. Dabei ist der Anwender in diesem Verlängerungszeitraum nicht
berechtigt, die ursprüngliche Software auf einem und die erneuerte Software auf einem anderen PC zu
benutzen.
- Updates
ISY Software stellt dem registrierten Anwender in nicht festgelegten Abständen Updates während der
Dauer des jeweils einjährigen Registrierungszeitraumes zur Verfügung.
I. Anwenderkreis / Registrierung
- Die Nutzung von Software-Produkten kann nur erfolgen, wenn der Anwender über 18
Jahre alt ist oder die Zustimmung eines gesetzlichen Vertreters
vorliegt.
- Der Anwender hat das sich auf der Homepage
von ISY Software befindliche Registrierungsformular korrekt und
vollständig auszufüllen und seine Daten bei Bedarf zu
aktualisieren.
- Informationen über Einzelheiten der Registrierung sowie die Höhe der zu entrichtenden
Registrierungsgebühr und die Zahlungsweise sind auf der Homepage von ISY Software zu finden. Nach
Eingang der Registrierung sowie Zahlung übersendet ISY Software dem Anwender eine Registrierungsnummer
Online, per Fax oder Brief. Diese muss in einem Formular der vorher vom Anwender zu installierenden Vollversion
eingetragen werden, damit die in der Testversion nicht zur Verfügung stehenden Funktionen freigeschaltet
werden. Alternativ kann ISY Software dem Anwender einen Internet-Link zusenden, der es dem Anwender ermöglicht,
eine bereits registrierte Vollversion zur Installation herunterzuladen. In diesem Fall geschieht die Eintragung
der Registrierungsdaten in das Formular automatisch.
- Datenschutz
ISY Software behandelt persönliche Daten von Anwendern vertraulich und stellt die Daten nur insoweit zur
Verfügung, als dies durch die Datenschutzgesetze erlaubt ist oder der Anwender hierin einwilligt.
Personenbezogene Daten von Anwendern werden nur erhoben, verarbeitet und genutzt, soweit dies erforderlich ist,
um die Durchführung der Registrierung zu ermöglichen und abzurechnen, es sei denn, der Anwender willigt in eine
weitergehende Verwendung der personenbezogenen Daten ein.
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Rechte und Pflichten des Anwenders
- Der Anwender darf ein
Vervielfältigungsobjekt des Programms auf einen Datenträger
übertragen, so dass das Programm an das eigene System angepasst
und von dort aufgerufen werden kann.
- Der Anwender ist berechtigt, das
Programm zur Ausführung in den Arbeitsspeicher seines Computers
zu übertragen.
- Der Anwender ist weiterhin berechtigt,
das Programm zu installieren, zu laden und ablaufen zu lassen,
soweit er die ggf. erforderliche Registrierung vorgenommen hat.
- Es ist dem Anwender untersagt, ohne
schriftliche Genehmigung von ISY Software eine Rückumwandlung in
den Quellcode (Dekompilierung, Disassemblierung, reverse
engineering) oder sonstige Veränderungen vorzunehmen.
- Die Registrierung gilt nur für einen
einzelnen PC, die gleichzeitige Nutzung auf mehreren PC ist nur
nach vorheriger Registrierung für jeden einzelnen PC gestattet.
Der Anwender darf eine Kopie der Software auf dem Dateiserver
seines Computers installieren, um die Software auf andere
Computer seines internen Netzwerks bis zur registrierten Anzahl
herunter zu laden und auf ihnen installieren zu können.
- Er darf eine Kopie der Software auf dem
Dateiserver eines Computers innerhalb seines Netzwerks nur
installieren, um die Software mittels Befehlen, Daten oder
Anweisungen (z. B. Skripten) von einer unbegrenzten Anzahl an
anderen Computern aus in demselben Netzwerk zu verwenden. Jede
andere Verwendung der Software in einem Netzwerk ist unzulässig.
Dies gilt einschließlich der direkten Verwendung oder der
Verwendung über Befehle, Daten oder Anweisungen von oder an
einen anderen Computer, der nicht Teil des internen Netzwerks
ist, der Verwendung für Internet- oder Web-Host-Dienste oder der
Verwendung durch Anwender, die zur Verwendung dieser Kopie der
Software nicht durch eine gültige Lizenz von ISY Software
berechtigt sind.
- Der Anwender ist zur Erstellung einer
Sicherungskopie der Software unter der Voraussetzung berechtigt,
dass diese Sicherungskopie auf keinem Computer installiert und
verwendet wird.
- Der Anwender ist darüber hinaus
berechtigt, die Freeware-Software und die Testversion auch zum Zwecke
der Weitergabe und
Verbreitung zu vervielfältigen. Die Weitergabe ist dabei
ausschließlich kostenfrei und als unveränderte Freeware bzw. Testversion im
Sinne von Ziffer II.1 zulässig und muss die
Nutzungsbedingungen für Free- und Shareware-Software und Software-Vollversionen
der ISY Gesellschaft für
Individual- und System-Software mbH enthalten.
- Die Weitergabe einer bereits registrierten Version der Software ist unzulässig.
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Eigentum und Schutzrechte
- Die Software und sämtliche Kopien dieser
Software, die der Anwender berechtigt oder unberechtigt
anfertigt, sind geistiges Eigentum von ISY Software. Die
Software ist urheberrechtlich geschützt. Die Software darf
ausschließlich im Rahmen der Bestimmungen des Abschnitts V.
kopiert werden. Alle Kopien, die der Anwender gemäß vorliegender
Nutzungsbedingungen anfertigen darf, müssen dieselben
Urheberrechts- und Eigentumshinweise enthalten wie die
Originalsoftware.
- Alle von ISY Software zur Verfügung
gestellten oder vom Anwender gemäß dieses Vertrages selbst
erworbenen Informationen dürfen nur zu dem hier genannten Zweck
verwendet, keinem Dritten zugänglich gemacht oder zum Erstellen
anderer Software verwendet werden, die im Wesentlichen der
Originalsoftware entspricht.
- Die Verwendung von Warenzeichen / Marken erfolgt gemäß anerkannter Geschäftspraktiken. Dies
umfasst die Kennzeichnung der Namen von Warenzeichen / Markeneigentümern. Warenzeichen / Marken
dürfen nur verwendet werden, um mit der Software gefertigte Ausdrucke zu kennzeichnen. Eine solche
Verwendung verleiht dem Anwender keine Eigentumsrechte an dem Warenzeichen bzw. der Marke. Ausgenommen der
vorstehenden Ausführungen, gewährt dieser Vertrag dem Anwender keinerlei geistige Eigentumsrechte
oder gewerbliche Schutzrechte an der Software.
II. Übertragung
- Der Anwender darf die Software weder in
Teilen noch als Ganzes vermieten, verpachten, unterlizenzieren,
verleihen oder das Kopieren der Software auf den Computer eines
anderen Anwenders genehmigen, ausgenommen in den hier ausdrücklich
erlaubten Fällen.
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Er darf jedoch alle seine Rechte zur Verwendung der Software an eine andere natürliche oder juristische
Person unter der Voraussetzung übertragen, dass
- er den vorliegenden Vertrag, die
Software und sonstige Software oder Hardware, die mit der
Software geliefert oder auf dieser vorinstalliert ist,
einschließlich aller Kopien, Updates und früherer Versionen an
diese natürliche oder juristische Person überträgt,
- er keine Kopien, einschließlich
Sicherungskopien und sonstiger Kopien, die auf einem Computer
gespeichert sind, zurückbehält und
- der Empfänger die Bestimmungen dieses Vertrags sowie sonstige Bestimmungen akzeptiert, nach denen der
Anwender die Softwarelizenz legal erworben hat.
Ungeachtet der vorstehenden Ausführungen, darf er keine Schulungs-, Vorab- oder Musterkopien der Software
übertragen.
III. Gewährleistung
- Für die Testversion und die Freeware-Software übernimmt ISY Software
keinerlei Gewährleistung.
- Hat der Anwender die gebührenpflichtige
Vollversion erworben, gelten ab Lieferung die gesetzlichen
Gewährleistungsregeln. Es wird keine Gewährleistung für die
Leistungsfähigkeit der Software oder die erzielten
Arbeitsergebnisse bei Verwendung der Software übernommen.
- ISY Software gewährleistet nicht die
jederzeitige Erreichbarkeit der Homepage.
- Zusicherungen bedürfen der Schriftform.
- ISY Software gewährt keine Garantien,
Zusicherungen, Bestimmungen oder Bedingungen hinsichtlich
Marktgängigkeit, Rechtsmängelfreiheit, Integrierung oder
Brauchbarkeit für bestimmte Zwecke.
- Während der Gewährleistungszeit
auftretende Mängel hat der Anwender ISY Software unverzüglich
schriftlich zu melden.
- Die Gewährleistung umfasst nicht die Beseitigung von Fehlern, die durch äußere Fehler oder
Bedienungsfehler entstehen.
IV. Haftung
- ISY Software beschränkt ihre Haftung auf
Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, soweit keine Verletzung
wesentlicher Vertragspflichten vorliegt.
- Eine Haftung für mittelbare, zufällige
oder indirekte Schäden sowie für Schadensersatzansprüche aus
entgangenem Gewinn wird vollständig ausgeschlossen, soweit
rechtlich zulässig.
- Die gesamte Haftung von ISY Software und seiner Lieferanten im Rahmen dieser Vereinbarung, ob vertraglich oder
aus unerlaubter Handlung einschließlich Fahrlässigkeit begründet, ist auf den Betrag begrenzt, der
für die Shareware-Software und die Software-Vollversion entrichtet wurde.
V. Vertragsdauer
- Die Nutzungsvereinbarung wird auf
unbestimmte Zeit geschlossen. Die Möglichkeit, Updates zu beziehen
endet, sobald der Registrierungszeitraum von einem Jahr beendet
ist. Danach kann ISY Software dem Nutzer anbieten, über die Dauer
von einem weiteren Jahr Updates zu beziehen.
- Das Recht, diese Vereinbarung aus wichtigem Grund fristlos schriftlich zu kündigen, bleibt beiden
Vereinbarungspartnern unbenommen.
VI. Allgemeine Bestimmungen
- Sollten einzelne Klauseln in diesem
Bedingungswerk unwirksam sein oder werden, so berührt dies die
Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr tritt an die
Stelle der nichtigen Bestimmung dasjenige, was dem gewollten Zweck
am nächsten kommt.
- Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Köln. Es gilt ausschließlich deutsches
Recht.
Stand: 1.5.2005
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