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ISY Ges. für Individual- und System-Software mbH
Einleitung

Bitte lesen Sie die folgenden Bestimmungen sorgfältig durch, bevor Sie die Software installieren oder an einen Dritten weitergeben. Sie erklären durch die Benutzung, Weitergabe, Vervielfältigung oder Installation dieser Software Ihr Einverständnis mit den Bestimmungen der vorliegenden Nutzungsbedingungen. Wenn Sie mit irgendeiner Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sind, dürfen Sie die Software nicht installieren, benutzen, vervielfältigen oder weitergeben.

Soweit Sie nach Billigung dieser Voraussetzung die Software installieren, weitergeben oder vervielfältigen, haben Sie unser Angebot auf Einräumung von Nutzungsrechten an diesem Programm verbindlich angenommen. Sie sind berechtigt, die Freeware bzw. die Testversion ohne Registrierung zu nutzen. Eine Nutzung der Vollversion ist nur nach vorheriger Registrierung zulässig.

 
Widerrufsrecht

Ihnen steht gemäß § 312 d BGB ein Widerrufsrecht im Sinne des § 355 BGB dergestalt zu, dass Sie binnen einer Frist von zwei Wochen nach Erhalt der Vollversion diesen Vertrag widerrufen können. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und in Schriftform (Brief, Fax, E-Mail) erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an die ISY Gesellschaft für Individual- und System-Software mbH, Hauptstraße 335, 51143 Köln, Fax: 02203 9553838, E-Mail: .


Nutzungsbedingungen für Free- und Shareware-Software und Software-Vollversionen der ISY Gesellschaft für Individual- und System-Software mbH

  1. Geltungsbereich der Nutzungsbedingungen
    1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen der ISY Gesellschaft für Individual- und System-Software mbH, Hauptstraße 335, 51143 Köln, vertreten durch die Geschäftsführer H. Eich und N. Jakowetz - nachstehend kurz ISY Software genannt - gelten für alle Free- und Shareware-Produkte und Software-Vollversionen von ISY Software, die der Kunde direkt von ISY Software oder über Drittanbieter bezieht.
    2. Für Zusatzdienste oder -produkte von ISY Software können spezielle Nutzungsbedingungen gelten.

  2. Umfang der Leistungen
    1. Freeware
      ISY Software gewährt dem Anwender das Recht, die Freeware-Software zu nutzen. Dabei handelt es sich um Freeware-Software, da sie abgesehen von den Verbindungskosten in das Internet kostenlos von der Homepage der ISY Software heruntergeladen werden kann. ISY Software macht ausdrücklich darauf aufmerksam, dass der Freeware-Version einige Funktionen der entsprechenden Vollversionen fehlen können.
    2. Testversion
      ISY Software gewährt dem Anwender das Recht, eine Testversion der Software für einen in der Software angegebenen Testzeitraum zu nutzen. Dabei handelt es sich um Freeware-Software, da sie abgesehen von den Verbindungskosten in das Internet kostenlos von der Homepage der ISY Software heruntergeladen werden kann. ISY Software macht ausdrücklich darauf aufmerksam, dass der Testversion einige Funktionen der entsprechenden Vollversionen fehlen.
    3. Vollversion
      1. Die Vollversion des Programms kann nur nach vorheriger Registrierung genutzt werden. Die Nutzung der Vollversion ist gebührenpflichtig. Die Zahlung der Registrierungsgebühr berechtigt den Anwender, Updates der Software für einen Zeitraum von einem Jahr herunterzuladen und zu installieren.
      2. Nach Ablauf dieses einen Jahres kann der Anwender gegen Zahlung einer ermäßigten Registrierungsgebühr für jeweils ein weiteres Jahr Updates beziehen, soweit ISY Software eine solche Option dann noch anbietet. Einen Rechtsanspruch auf diesen sogenannten Verlängerungszeitraum gibt es für den Nutzer nicht. Dabei ist der Anwender in diesem Verlängerungszeitraum nicht berechtigt, die ursprüngliche Software auf einem und die erneuerte Software auf einem anderen PC zu benutzen.
    4. Updates
      ISY Software stellt dem registrierten Anwender in nicht festgelegten Abständen Updates während der Dauer des jeweils einjährigen Registrierungszeitraumes zur Verfügung.

I. Anwenderkreis / Registrierung
  1. Die Nutzung von Software-Produkten kann nur erfolgen, wenn der Anwender über 18 Jahre alt ist oder die Zustimmung eines gesetzlichen Vertreters vorliegt.
  2. Der Anwender hat das sich auf der Homepage von ISY Software befindliche Registrierungsformular korrekt und vollständig auszufüllen und seine Daten bei Bedarf zu aktualisieren.
  3. Informationen über Einzelheiten der Registrierung sowie die Höhe der zu entrichtenden Registrierungsgebühr und die Zahlungsweise sind auf der Homepage von ISY Software zu finden. Nach Eingang der Registrierung sowie Zahlung übersendet ISY Software dem Anwender eine Registrierungsnummer Online, per Fax oder Brief. Diese muss in einem Formular der vorher vom Anwender zu installierenden Vollversion eingetragen werden, damit die in der Testversion nicht zur Verfügung stehenden Funktionen freigeschaltet werden. Alternativ kann ISY Software dem Anwender einen Internet-Link zusenden, der es dem Anwender ermöglicht, eine bereits registrierte Vollversion zur Installation herunterzuladen. In diesem Fall geschieht die Eintragung der Registrierungsdaten in das Formular automatisch.
  1. Datenschutz
    ISY Software behandelt persönliche Daten von Anwendern vertraulich und stellt die Daten nur insoweit zur Verfügung, als dies durch die Datenschutzgesetze erlaubt ist oder der Anwender hierin einwilligt.
    Personenbezogene Daten von Anwendern werden nur erhoben, verarbeitet und genutzt, soweit dies erforderlich ist, um die Durchführung der Registrierung zu ermöglichen und abzurechnen, es sei denn, der Anwender willigt in eine weitergehende Verwendung der personenbezogenen Daten ein.

  2. Rechte und Pflichten des Anwenders
    1. Der Anwender darf ein Vervielfältigungsobjekt des Programms auf einen Datenträger übertragen, so dass das Programm an das eigene System angepasst und von dort aufgerufen werden kann.
    2. Der Anwender ist berechtigt, das Programm zur Ausführung in den Arbeitsspeicher seines Computers zu übertragen.
    3. Der Anwender ist weiterhin berechtigt, das Programm zu installieren, zu laden und ablaufen zu lassen, soweit er die ggf. erforderliche Registrierung vorgenommen hat.
    4. Es ist dem Anwender untersagt, ohne schriftliche Genehmigung von ISY Software eine Rückumwandlung in den Quellcode (Dekompilierung, Disassemblierung, reverse engineering) oder sonstige Veränderungen vorzunehmen.
    5. Die Registrierung gilt nur für einen einzelnen PC, die gleichzeitige Nutzung auf mehreren PC ist nur nach vorheriger Registrierung für jeden einzelnen PC gestattet. Der Anwender darf eine Kopie der Software auf dem Dateiserver seines Computers installieren, um die Software auf andere Computer seines internen Netzwerks bis zur registrierten Anzahl herunter zu laden und auf ihnen installieren zu können.
    6. Er darf eine Kopie der Software auf dem Dateiserver eines Computers innerhalb seines Netzwerks nur installieren, um die Software mittels Befehlen, Daten oder Anweisungen (z. B. Skripten) von einer unbegrenzten Anzahl an anderen Computern aus in demselben Netzwerk zu verwenden. Jede andere Verwendung der Software in einem Netzwerk ist unzulässig. Dies gilt einschließlich der direkten Verwendung oder der Verwendung über Befehle, Daten oder Anweisungen von oder an einen anderen Computer, der nicht Teil des internen Netzwerks ist, der Verwendung für Internet- oder Web-Host-Dienste oder der Verwendung durch Anwender, die zur Verwendung dieser Kopie der Software nicht durch eine gültige Lizenz von ISY Software berechtigt sind.
    7. Der Anwender ist zur Erstellung einer Sicherungskopie der Software unter der Voraussetzung berechtigt, dass diese Sicherungskopie auf keinem Computer installiert und verwendet wird.
    8. Der Anwender ist darüber hinaus berechtigt, die Freeware-Software und die Testversion auch zum Zwecke der Weitergabe und Verbreitung zu vervielfältigen. Die Weitergabe ist dabei ausschließlich kostenfrei und als unveränderte Freeware bzw. Testversion im Sinne von Ziffer II.1 zulässig und muss die Nutzungsbedingungen für Free- und Shareware-Software und Software-Vollversionen der ISY Gesellschaft für Individual- und System-Software mbH enthalten.
    9. Die Weitergabe einer bereits registrierten Version der Software ist unzulässig.

  3. Eigentum und Schutzrechte
    1. Die Software und sämtliche Kopien dieser Software, die der Anwender berechtigt oder unberechtigt anfertigt, sind geistiges Eigentum von ISY Software. Die Software ist urheberrechtlich geschützt. Die Software darf ausschließlich im Rahmen der Bestimmungen des Abschnitts V. kopiert werden. Alle Kopien, die der Anwender gemäß vorliegender Nutzungsbedingungen anfertigen darf, müssen dieselben Urheberrechts- und Eigentumshinweise enthalten wie die Originalsoftware.
    2. Alle von ISY Software zur Verfügung gestellten oder vom Anwender gemäß dieses Vertrages selbst erworbenen Informationen dürfen nur zu dem hier genannten Zweck verwendet, keinem Dritten zugänglich gemacht oder zum Erstellen anderer Software verwendet werden, die im Wesentlichen der Originalsoftware entspricht.
    3. Die Verwendung von Warenzeichen / Marken erfolgt gemäß anerkannter Geschäftspraktiken. Dies umfasst die Kennzeichnung der Namen von Warenzeichen / Markeneigentümern. Warenzeichen / Marken dürfen nur verwendet werden, um mit der Software gefertigte Ausdrucke zu kennzeichnen. Eine solche Verwendung verleiht dem Anwender keine Eigentumsrechte an dem Warenzeichen bzw. der Marke. Ausgenommen der vorstehenden Ausführungen, gewährt dieser Vertrag dem Anwender keinerlei geistige Eigentumsrechte oder gewerbliche Schutzrechte an der Software.

II. Übertragung
  1. Der Anwender darf die Software weder in Teilen noch als Ganzes vermieten, verpachten, unterlizenzieren, verleihen oder das Kopieren der Software auf den Computer eines anderen Anwenders genehmigen, ausgenommen in den hier ausdrücklich erlaubten Fällen.
  2. Er darf jedoch alle seine Rechte zur Verwendung der Software an eine andere natürliche oder juristische Person unter der Voraussetzung übertragen, dass
    1. er den vorliegenden Vertrag, die Software und sonstige Software oder Hardware, die mit der Software geliefert oder auf dieser vorinstalliert ist, einschließlich aller Kopien, Updates und früherer Versionen an diese natürliche oder juristische Person überträgt,
    2. er keine Kopien, einschließlich Sicherungskopien und sonstiger Kopien, die auf einem Computer gespeichert sind, zurückbehält und
    3. der Empfänger die Bestimmungen dieses Vertrags sowie sonstige Bestimmungen akzeptiert, nach denen der Anwender die Softwarelizenz legal erworben hat.
    Ungeachtet der vorstehenden Ausführungen, darf er keine Schulungs-, Vorab- oder Musterkopien der Software übertragen.

III. Gewährleistung
  1. Für die Testversion und die Freeware-Software übernimmt ISY Software keinerlei Gewährleistung.
  2. Hat der Anwender die gebührenpflichtige Vollversion erworben, gelten ab Lieferung die gesetzlichen Gewährleistungsregeln. Es wird keine Gewährleistung für die Leistungsfähigkeit der Software oder die erzielten Arbeitsergebnisse bei Verwendung der Software übernommen.
  3. ISY Software gewährleistet nicht die jederzeitige Erreichbarkeit der Homepage.
  4. Zusicherungen bedürfen der Schriftform.
  5. ISY Software gewährt keine Garantien, Zusicherungen, Bestimmungen oder Bedingungen hinsichtlich Marktgängigkeit, Rechtsmängelfreiheit, Integrierung oder Brauchbarkeit für bestimmte Zwecke.
  6. Während der Gewährleistungszeit auftretende Mängel hat der Anwender ISY Software unverzüglich schriftlich zu melden.
  7. Die Gewährleistung umfasst nicht die Beseitigung von Fehlern, die durch äußere Fehler oder Bedienungsfehler entstehen.

IV. Haftung
  1. ISY Software beschränkt ihre Haftung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, soweit keine Verletzung wesentlicher Vertragspflichten vorliegt.
  2. Eine Haftung für mittelbare, zufällige oder indirekte Schäden sowie für Schadensersatzansprüche aus entgangenem Gewinn wird vollständig ausgeschlossen, soweit rechtlich zulässig.
  3. Die gesamte Haftung von ISY Software und seiner Lieferanten im Rahmen dieser Vereinbarung, ob vertraglich oder aus unerlaubter Handlung einschließlich Fahrlässigkeit begründet, ist auf den Betrag begrenzt, der für die Shareware-Software und die Software-Vollversion entrichtet wurde.

V. Vertragsdauer
  1. Die Nutzungsvereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die Möglichkeit, Updates zu beziehen endet, sobald der Registrierungszeitraum von einem Jahr beendet ist. Danach kann ISY Software dem Nutzer anbieten, über die Dauer von einem weiteren Jahr Updates zu beziehen.
  2. Das Recht, diese Vereinbarung aus wichtigem Grund fristlos schriftlich zu kündigen, bleibt beiden Vereinbarungspartnern unbenommen.

VI. Allgemeine Bestimmungen
  1. Sollten einzelne Klauseln in diesem Bedingungswerk unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr tritt an die Stelle der nichtigen Bestimmung dasjenige, was dem gewollten Zweck am nächsten kommt.
  2. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Köln. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.

Stand: 1.5.2005

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